Ending Poverty on a Livable Planet
Bericht an den Gouverneursrat zur Evolution der Weltbank
„Die Weltbank wandelt sich. Als führende Entwicklungsfinanziererin seit mehr als 75 Jahren hat die Weltbank wichtige Beiträge zur Armutsbekämpfung und wirtschaftlichen Entwicklung auf der ganzen Welt geleistet. Jetzt müssen wir unsere Arbeit deutlich intensivieren, um sicherzustellen, dass die Welt die SDGs erreicht, netto null Treibhausgasemissionen erreicht und andere globale Herausforderungen angeht, die Länder auf der ganzen Welt zunehmend betreffen. […] Wir sind auf dem Weg, eine bessere und größere Bank zu werden, um die Entwicklung für die Menschen und den Planeten effektiver und effizienter zu gestalten. Seit der Aufforderung der Gouverneure auf der Jahrestagung 2022, die Weltbank weiterzuentwickeln, haben wir wichtige Schritte unternommen, um uns für die Herausforderungen der neuen Zeit zu wappnen.“ So heißt es in der Executive Summary eines Strategiepapiers, dass im Development Committee von IWF und Weltbank am 12. Oktober besprochen werden wird.
Bundesregierung: „Deutschland übertrifft Klimafinanzierungsziel für Schwellen- und Entwicklungsländer“
6,39 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung im Jahr 2022
Deutschland habe seine internationale Klimafinanzierung 2022 auf ein neues Rekordniveau gesteigert, so BMZ und BMWK. Insgesamt habe die Bundesregierung im vergangenen Jahr 6,39 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln für Klimaschutz und Klimaanpassung in Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt. Das wurde jetzt an die EU-Kommission gemeldet, die die Zahlen für die gesamte EU erhebt.
Neukonzeption der Sonderziehungsrechte als Instrument der Entwicklungsfinanzierung
In diesem Briefing werden die Unzulänglichkeiten des derzeitigen Systems der SZR-Zuteilung untersucht und eine Reform gefordert, bei der in regelmäßigen Abständen allgemeine Zuteilungen in Betracht gezogen werden, klar definierte Kriterien angewandt werden und eine gezielte, bedarfsgerechte und gerechte Verteilung gewährleistet wird.
Gewinninflation: Realität oder Fata Morgana?
Die Rolle der Gewinnentwicklung für die aktuelle deutsche Inflation
Angesichts der seit 2021 rapide gestiegenen und hartnäckigen Inflation hat es in den vergangenen Monaten eine zunehmend hitzige Debatte darüber gegeben, inwieweit steigende Unternehmensgewinne und dabei speziell das Preissetzungsverhalten der Unternehmen eine Rolle bei der überhöhten Teuerung gespielt haben. Dieser Report geht der Frage nach, welche Evidenz es für einen Beitrag steigender Unternehmensgewinne auf die Inflation in Deutschland tatsächlich gibt.
„Nicht vom Kerngeschäft ablenken“
Kommentare des Hochkommissars für Menschenrechte zur „World Bank Evolution Roadmap“
Bei der Jahrestagung der Bretton-Woods-Institutionen im Oktober in Marrakesch stehen unter anderem die ersten Beschlüsse zur Umsetzung der sog. World Bank Group Evolution Roadmap an. Bereits im Juni hatte das Büro des höchsten Menschenrechtsbeauftragten der Vereinten Nationen dazu einen Kommentar veröffentlicht. Darin werden u.a. auf offene Fragen und Bedenken bezüglich des Privatsektorfokus der Weltbank artikuliert.
Entschuldungskurier 2023
Mit dem jährlichen Entschuldungskurier informiert erlassjahr.de über aktuelle Entwicklungen in der nationalen und internationalen Welt der Verschuldung, berichtet über die Aktivitäten des Bündnisses und lädt zu eigenem Engagement ein. In der diesjährigen Ausgabe geht es u.a. um die Kampagne „Mit Schulden fair verfahren!“; warum Klimagerechtigkeit faire Entschuldung braucht; Staateninsolvenzverfahren in Sicht? 70 Jahre Londoner Schuldenabkommen; erlassjahr.de beim Kirchentag in Nürnberg; Schuldenkrisen fairer und effizienter lösen – per Gesetz; und vieles mehr.
Finanzialisierung und Menschenrechte im Nahen Osten und Nordafrika
Als Teil des BWP-Projekts „Finanzialisierung und Menschenrecht“e erklärt dieses Briefing, wie der IWF und die Weltbank die Finanzialisierung der MENA-Staaten vorangetrieben haben und welche weitreichenden negativen Auswirkungen dies auf die Gesellschaften und Volkswirtschaften der Region hatte.
Stark restriktive Geldpolitik verschärft Wirtschaftsflaute
Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung 2023/2024
Die durch die Energiepreisschocks geschwächte deutsche Wirtschaft kommt angesichts der stark restriktiven Geldpolitik und der verhaltenen Weltkonjunktur nicht in Gang. Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP ) im Winterhalbjahr 2022/2023 und einer Stagnation im zweiten Quartal 2023 dürfte die Wirtschaftsleistung in Deutschland im dritten Quartal sogar erneut leicht zurückgegangen sein (-0,2 %).
Schuldenerlass durch multilaterale Kreditgeber
Warum, wie und in welcher Höhe?
Während sich die Staatsschuldenkrise im Globalen Süden weiter ausbreitet, ist die mangelnde Beteiligung der multilateralen Entwicklungsbanken (MDBs) an den Entschuldungsbemühungen zu einem Streitpunkt unter den wichtigsten Gläubigern geworden. Obwohl die Gruppe der 20 (G20) die multilateralen Entwicklungsbanken ausdrücklich aufgefordert hat, Optionen zu entwickeln, um die Last der Schuldenerleichterungsbemühungen zu teilen, haben die multilateralen Entwicklungsbanken bisher keinen konkreten und systematischen Plan vorgelegt, wie sie zu den Schuldenerleichterungsbemühungen für Länder beitragen können, die sich um den Common Framework der G20 bewerben.
Hindernisse auf dem Weg zur Rechenschaftspflicht
Das Problem der Zugänglichkeit im Rahmen der Überprüfung des AIIB-Mechanismus für die von Projekten betroffene Bevölkerung
Rechtzeitig zur 8. Jahrestagung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) haben Recourse, Inclusive Development International und Accountability Counsel eine Studie mit dem Titel Roadblocks to Accountability: Addressing the accessibility crisis in the Asian Infrastructure Investment Bank’s review of its Project-affected People’s Mechanism vorgestellt. Reality of Aid-Asia Pacific unterstützt zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus der Region diese Studie.