Tag: WTO | 28.02.2024

Was steht bei der 13. WTO-Ministerkonferenz in Abu Dhabi auf dem Spiel?

Vom 26. bis 29. Februar 2024 sind die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Gastgeber der 13. Ministerkonferenz (MC13) der Welthandelsorganisation (WTO). Neben Regierungen aus 164 Ländern werden auch Timor-Leste und die Komoren teilnehmen, die als erste Länder seit 2017 der Gruppe beitreten werden. Auf dem Spiel steht ein Kampf zwischen zwei Visionen darüber, welche Rolle die WTO als mächtigstes Regelwerk der Weltwirtschaft spielen soll.

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Deborah James

Tag: WTO | 22.02.2024

Die WTO ist tot, es lebe die WTO!

Bei der in der nächsten Woche stattfindenden WTO-Ministerkonferenz steht viel auf dem Spiel: Die Mitgliedstaaten müssen Entscheidungen für drängende Herausforderungen treffen – in einem Umfeld, das von Kriegen, Inflation und Protektionismus geprägt ist.

Clara Brandi, Zoryana Olekseyuk

Tag: WTO | 23.09.2023

Die Reform der WTO durch integrative und entwicklungsfreundliche Ansätze

Wie plurilaterale Initiativen für alle funktionieren können

Um die dynamischen Herausforderungen moderner Handelsbeziehungen zu bewältigen, ist eine Aktualisierung der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) unerlässlich. Plurilaterale Abkommen seien eine praktikable Option, um auf Handelsfragen zu reagieren, bei denen ein multilateraler Konsens schwierig ist. Sie sollten einem inklusiven und entwicklungsorientierten Rahmen für die Beteiligung folgen. So argumentieren die Autor:innen eines Policy Brief der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

M. Sait Akman, Bozkurt Aran, Axel Berger, Carlos Primo Braga, Rajeev Kher, Douglas Lippoldt, Stormy-Annika Mildner, Arun S. Nair, Claudia Schmucker, Maarten Smeets

Tag: WTO | 31.05.2023

Afrikanische Gruppe fordert eine grundlegende Reform der WTO-Subventionsregeln

Die Afrikanische Gruppe hat eine grundlegende Reform der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen gefordert, um die Entwicklungsländer in die Lage zu versetzen, die „Handelsregeln zur Förderung der Industrialisierung und zur Bewältigung neuer Herausforderungen wie Klimawandel, Produktionskonzentration und digitale Industrialisierung“ neu zu gewichten.

D. Ravi Kanth

Tag: WTO | 31.05.2023

Ein Rahmen für ein reformiertes WTO-Berufungsgremium

Das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1995 eingerichtet, um Berufungen bei Handelsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedsländern anzuhören. Nach dem Auslaufen der Amtszeit des letzten Mitglieds im Jahr 2020 wurde das Gremium jedoch faktisch aufgelöst. Die Vereinigten Staaten haben seitdem alle neuen Ernennungen blockiert. Die Unfähigkeit eines multilateral akzeptierten Schiedsgerichts, Berufungen anzuhören, untergräbt jedoch das Ziel eines berechenbaren, multilateralen, nicht diskriminierenden und transparenten internationalen Handelssystems. Daher ist die Stärkung des WTO-Streitbeilegungsmechanismus durch die Wiedereinführung eines effizienteren Schiedsgerichts eine Priorität für viele WTO-Mitgliedsländer, einschließlich der Mitglieder der Gruppe der 20 (G20). In einem neuen Think20 (T20) Policy Brief skizzieren Purvaja Modak und Rachel Thrasher auf der Grundlage bestehender Vorschläge einen Rahmen für verfahrenstechnische und inhaltliche Reformen, die den sich wandelnden institutionellen Erfordernissen gerecht werden und eine flexible Regulierung ermöglichen, um auf neue Klima- und Entwicklungsprobleme einzugehen.

Purvaja Modak, Rachel Thrasher

Tag: WTO | 14.04.2023

USA akzeptieren Protokoll zum Fischereisubventionsabkommen – und legen gleichzeitig das Streitbeilegungssystem der WTO lahm

Am 11. April übergaben die Vereinigten Staaten der Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, mit großem Pomp ihre Urkunde zur Annahme des Protokolls zum Fischereisubventionsabkommen (FSA). Die USA müssen jedoch noch mitteilen, ob Washington auf der 13. WTO-Ministerkonferenz (MC13), die im Februar 2024 in Abu Dhabi stattfindet, die Wiedereinführung des zweistufigen Streitbeilegungssystems gemäß der Schlussakte der Uruguay-Runde erlauben wird.

D. Ravi Kanth

Tag: WTO | 31.03.2023

Was läuft falsch bei WTO und IWF?

Laut Iwan J. Azis, einem indonesischen Wirtschaftswissenschaftler, siecht die WTO langsam dahin, und der IWF agiert dogmatischer, als seine Rhetorik nahe legt. Der Professor von der amerikanischen Cornell University erläutert seine Sicht im E+Z/D+C-Interview.

Iwan J. Azis, Hans Dembowski

Tag: WTO | 22.03.2023

Neuer Vorsitz bringt frischen Wind in die Verhandlungen über Fischereisubventionen

Der neue Vorsitzende der Verhandlungen über die Doha-Regeln, der isländische Botschafter Einar Gunnarsson, hat den WTO-Verhandlungen über Fischereisubventionen am 20. März offenbar neues Leben eingehaucht, indem er für mehr Transparenz und einen von den Mitgliedern gesteuerten Verhandlungsprozess gesorgt hat.

D. Ravi Kanth

Tag: WTO | 18.03.2023

WTO: Indien mobilisiert den Süden gegen unilaterale Umweltmaßnahmen des Nordens

Indiens Vorschlag, wachsende Umweltmaßnahmen als protektionistische nichttarifäre Maßnahmen zu behandeln, hat offenbar Entwicklungsländer und am wenigsten entwickelte Länder in Afrika, Südamerika und der Karibik aufgerüttelt.

D. Ravi Kanth

Tag: WTO | 21.07.2022

Neuauflage des WTO-Krimis

Die 12. MinisterInnenkonferenz der Welthandelsorganisation ging hinter verschlossenen Türen zu Ende, ohne Lösungen für globale Herausforderungen anzubieten

Nach Verlängerungen und zähen Verhandlungen bis in die Morgenstunden ist die 12. MinisterInnenkonferenz (MC12) der Welthandelsorganisation (WTO) am Freitag, dem 17. Juni, in Genf zu Ende gegangen. Doch das höchste Entscheidungsgremium der WTO ging erneut ohne substanzielle Verbesserungen in den aktuell brennenden Themenbereichen, darunter die COVID-19-Pandemie, die Welternährung, Fischerei, digitaler Handel und die anstehende WTO-Reform, auseinander. Um die Legitimität der Institution zu stärken, wurden schließlich ein Abschlussdokument und Texte zu Ernährung, Pandemic-Response und Gesundheit, Fischerei und digitalem Handel verabschiedet, obwohl sie einen Konsens widerspiegelten, der niemanden wirklich zufriedenstellte.

Nelly Grotefendt

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