Querschnittsaufgaben, | 24.01.2023

Nachhaltigkeitspolitik – Schlüssel zu Stabilität, Sicherheit und Resilienz

Lehren für die Nachhaltigkeitspolitik Ukraine-Krieg und Nachhaltigkeitspolitik

In einem Text des Umweltbundesamts werden die Notwendigkeiten einer zukünftigen Nachhaltigkeits- und Klimaschutzpolitik herausgearbeitet, die über die Lösungsfindung aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine hinausgeht. In einem ersten Schritt werden die Zusammenhänge zwischen der Ukraine-Krise und der globalen und nationalen Nachhaltigkeitspolitik analysiert. Auf der Grundlage der Analyse werden in einem zweiten Schritt Politikempfehlungen entwickelt. Diese Empfehlungen fordern eine ambitionierte Nachhaltigkeitspolitik als Schlüssel für mehr Sicherheit, Stabilität und Resilienz aller Gesellschaften. In diesem Zusammenhang wird insbesondere die Verantwortung der Industriestaaten und insbesondere Deutschlands und der EU angesprochen.

Querschnittsaufgaben, | 22.12.2022

Gemeinsame Umsetzung der 2030-Agenda/SDGs und des Pariser Abkommens

Ein UBA-Vorhaben widmete sich der Frage, wie die Umsetzung der drei Agenden zu ⁠Nachhaltigkeit⁠, ⁠Klimaschutz⁠ und Katastrophenvorsorge besser integriert werden kann.

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Öffentliche Finanzen, | 12.12.2022

CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Gebäudebereich sozialverträglich gestalten

Herausforderungen, Strategien, Instrumente

Eine ambitionierte CO₂-Bepreisung über den Emissionshandel ist ein maßgeblicher Hebel zum Erreichen der gesetzlichen Klimaziele im Gebäude- und Verkehrsbereich. Dies macht Klimaschutzmaßnahmen wirtschaftlich, sichert durch eine verbindliche Emissionsobergrenze die Zielerreichung ab und hilft, die volkswirtschaftlichen Kosten des Klimaschutzes niedrig zu halten. Allerdings muss sichergestellt werden, dass dabei keine sozialen Härten entstehen. Wie dies möglich ist, zeigt die vorliegende Studie des Umweltbundesamts. Im Kern schlägt das UBA die Rückverteilung der Einnahmen aus dem nationalen Emissionshandel an die Bürgerinnen und Bürger über eine Klimaprämie und ergänzende Förderprogramme für vulnerabel Haushalte vor.

Wirkung des nationalen Brennstoffemissionshandels

Auswertungen und Analysen

Der Forschungsbericht des Umweltbundesamts dient als Grundlage für den ersten Erfahrungsbericht der Bundesregierung nach §23 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) über die Wirkung des nationalen Brennstoffemissionshandels (nEHS). Gemäß § 23 Absatz 2 BEHG unterstützte das Umweltbundesamt dabei das Bundesministerium für Wirtschaft und ⁠Klimaschutz⁠ bei der Erstellung des Berichts. Untersucht wurden die Wirkung des nEHS auf die Entwicklung der Brennstoffpreise für die Verbrauchenden, die Wirkung des nEHS auf die ⁠CO2⁠-Emissionen in den betroffenen Sektoren sowie die Verteilungswirkung der CO2-Preise auf die privaten Haushalte.

Den Strukturwandel ökologisch gestalten

Handreichung für kommunale Entscheidungsträger*innen

Der Ausstieg aus der Braunkohle löst in den betroffenen Revieren einen grundlegenden Strukturwandel aus. Für die Kommunen in den Regionen stellt diese Entwicklung eine enorme Herausforderung dar. Es ist daher verständlich, dass Strukturpolitik und strukturpolitisches Handeln vor Ort zuerst darauf abzielen, die ökonomischen und sozialen Folgen des Strukturwandels abzumildern. Aufgrund sich ändernder Rahmenbedingungen (z.B. ⁠Klimawandel⁠) scheint es dennoch dringend angebracht, politische Strategien und konkretes praktisches Handeln vor Ort auf Synergien zwischen ökonomischer und sozialer Stabilisierung einerseits und ökologischen Zielsetzungen andererseits auszurichten. Diese UBA-Handreichung fokussiert daher auf zentrale Strategieelemente einer nachhaltigen Kommunalentwicklung im Strukturwandel, und benennt Ansatzpunkte und gute Umsetzungsbeispiele, die im Gestaltungsspielraum kommunaler Akteure liegen.

Ökologische Finanzreform

Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen

In diesem UBA-Bericht werden Vorschläge für Verbrauchsteuern entwickelt, die das Ziel haben, den Konsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen.

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Reformvorschläge für die Mehrwertsteuer

Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen

Eine neue UBA-Studie zeigt Reformansätze für eine Mehrwertsteuer, die umweltfreundliches Verhalten fördert. Die Autoren schlagen unter anderem Reformen bei der Besteuerung von Nahrungsmitteln vor: So sollte der ermäßigte Steuersatz für pflanzliche Produkte gesenkt und im Gegenzug die Mehrwertsteuervergünstigung für Fleisch und andere tierische Produkte gestrichen werden. Weitere Vorschläge werden analysiert, wie beispielsweise eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für kleinere Reparaturen und von Arbeitsleistungen für energetische Sanierung. Ein Teil der untersuchten Vorschläge betrifft auch Reformen, die sich erst nach europarechtlichen Änderungen umsetzen lassen.

Querschnittsaufgaben, | 20.04.2022

Strukturwandel zu einer Green Economy

Analysen und Empfehlungen zur Gestaltung

Der Bericht des Umweltbundesamts untersucht Prozesse des ökologischen Strukturwandels und arbeitet Gemeinsamkeiten, Hindernisse und Erfolgsfaktoren hinaus. Darauf aufbauend werden Handlungsempfehlungen zur erfolgreichen Gestaltung eines ökologischen Strukturwandels abgeleitet. Am Beispiel dreier Fallstudien werden vertiefte Analysen vorgenommen: Automobilwirtschaft, Basischemie und Re-use von Batterien.

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Klimarisikoversicherung

Potenziale als strategisches Instrument zur Klimaanpassung in Deutschland

Der ⁠Klimawandel⁠ schreitet fort und seine Auswirkungen werden zu einer wachsenden gesamtgesellschaftlichen Herausforderung. Damit steigt der Handlungsdruck, Risikovorsorge und Risikotransferlösungen auszubauen. Der gezielte Aufbau von Versicherungsinstrumenten kann ein wichtiger Beitrag für eine Strategie zu einer besseren Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Deutschland sein.

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Querschnittsaufgaben, | 4.02.2022

Strukturwandel zu einer Green Economy

Screening besonders betroffener Branchen

Ein Bericht des Umweltbundesamts präsentiert Vorgehen und Ergebnisse eines Screenings der besonders vom ökologischen Strukturwandel betroffenen Wirtschaftsbranchen. Dazu wurde eine qualitative Analyse basierend auf einer Literaturauswertung mit einer quantitativen Analyse ausgehend von einer Auswertung der Exiobase-Datenbank kombiniert. Das beschriebene Vorgehen kann dabei auch als Ausgangspunkt für künftige Screeningprozesse dienen.

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