Affordable Finance

Wie man die versteckten Kosten von Risikoprämien für Staaten und private Akteure abschafft

Die globale Schuldenlast hat ein beispielloses Niveau erreicht. In 20 Jahren hat sich die globale Staatsverschuldung vervierfacht, während sich das globale Bruttoinlandsprodukt nur verdreifacht hat. Die globale Verschuldung ist seit Jahrzehnten untragbar, aber was wäre, wenn es in der internationalen Finanzarchitektur einen Mechanismus gäbe, der maßgeblich für diesen Mangel an Schuldentragfähigkeit verantwortlich ist? Was wäre, wenn dieser Mechanismus korrigiert werden könnte, um die internationale Finanzarchitektur in hohem Maße widerstandsfähiger und die Kreditvergabe erschwinglicher zu machen?

Folgen eines Übereinkommens

Analyse der kritischen Punkte der Verhandlungen über eine UN-Steuerkonvention

Nach der Verabschiedung der sog. Terms of Reference (ToR) einer UN-Steuerkonvention haben die Verhandlungen ein Geflecht komplexer Fragen und bedeutender Kompromisse offenbart. Von der kritischen Einbeziehung der Menschenrechte bis hin zum auffälligen Fehlen expliziter Umwelt- und Gleichstellungsaspekte war der Weg zu diesem Entwurf alles andere als geradlinig. In dieser Analyse werden die Schlüsselelemente der jüngsten Verhandlungen aufgeschlüsselt, die wichtigsten Themen vertieft und ihre Auswirkungen sowie die künftigen Wege untersucht.

Keine Entwicklungsgelder mehr für gewinnorientierte private Gesundheitsdienstleister!

Organisationen der Zivilgesellschaft fordern ein Ende der Finanzierung privater, gewinnorientierter Gesundheitsdienstleister durch Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen. Es gibt immer mehr Belege dafür, dass diese Mittel an teure, unerreichbare private Krankenhäuser und Kliniken in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen fließen, die die Ungleichheiten im Gesundheitswesen vergrößern, Armut und geschlechtsspezifische Diskriminierung verschärfen und die Menschenrechte verletzen.

Forderungen und Erwartungen an das neue kollektive quantifizierte Ziel (NCQG)

2024 ist ein entscheidendes Jahr für die Verhandlungen über die Klimafinanzierung im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC), da auf der COP29 in Aserbaidschan ein neues Ziel oder eine neue Verpflichtung zur Klimafinanzierung im Rahmen des Prozesses „New Collective Quantified Goal“ (NCQG) festgelegt werden soll. Dieses neue Ziel wird die unerfüllte und unzureichende Zusage der Industrieländer von 100 Mrd. USD pro Jahr aus dem Jahr 2009 ersetzen.

OECD-Steuerabkommen könnte Diskriminierung aufgrund von Geschlecht und ethnischer Zugehörigkeit bedeuten

Nach einer gemeinsamen Eingabe von NGOs haben sich UN-Experten zu den potenziell diskriminierenden Auswirkungen der Zwei-Säulen-Lösung der OECD aufgrund von „Geschlecht und ethnischer Zugehörigkeit“ geäußert und davor gewarnt, dass sie die Ungleichheit sowohl innerhalb der Staaten als auch zwischen ihnen vergrößern könnte. Mit dieser historischen Intervention werden die OECD-Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt, den zwischenstaatlichen Prozess zur Schaffung eines globalen Steuerabkommens unter der Schirmherrschaft der UN zu unterstützen.

Es entsteht eine Dynamik, um die Wirtschaftspolitik mit den Menschenrechten in Einklang zu bringen

Diese gemeinsame Erklärung von Human Rights Watch, Bretton Woods Project, Center for Economic and Social Rights und Eurodad unterstreicht die Notwendigkeit, die derzeitige Weltwirtschaftsordnung zu reformieren und die Menschenrechte in den Mittelpunkt zu stellen.

Entschlüsselung der ungerechten Verschuldung

Wie sich die globale Schuldenkrise auf die Rechte der Menschen auswirkt

Dieser Leitfaden zeigt auf, wie man Daten sammelt, analysiert und präsentiert, um ein neues Licht darauf zu werfen, wie sich die globale Schuldenkrise auf die Rechte der Menschen auswirkt. Er wurde gemeinsam vom Center for Economic and Social Rights Debt Justice veröffentlicht und richtet sich an alle, die die wahren sozialen Kosten dieser scheinbar technischen Entscheidungen verstehen und dagegen vorgehen wollen.

Stellungnahme von CESR an die unabhängige UN-Expertin für Auslandsverschuldung und Menschenrechte

Die Länder des globalen Südens benötigen mehr inländische Ressourcen als je zuvor, um die langfristigen Auswirkungen der Pandemie abzumildern und sich davon zu erholen. In dieser Eingabe an die Unabhängige Expertin der Vereinten Nationen für Auslandsverschuldung und Menschenrechte, Prof. Attiya Waris, hebt CESR hervor, wie die für ihr Mandat wichtigsten Menschenrechtsverpflichtungen – internationale Zusammenarbeit und Unterstützung, extraterritoriale Verpflichtungen, maximal verfügbare Ressourcen – politisch an den Rand gedrängt, wenig verstanden und zu wenig genutzt wurden. Darüber hinaus fordert CESR, dass die Unabhängige Expertin während ihres Mandats die Zusammenhänge zwischen der steigenden Verschuldung, den Steuersystemen und der Regierungsführung sowie den Klimaschutzmaßnahmen untersucht.

A Rights-Based Economy

Putting people and planet first

In dieser ersten Vision einer auf Rechten basierenden Wirtschaft (RBE) argumentiert das Center for Economic and Social Rights, dass der Hauptzweck einer solchen Vision darin bestünde, die materiellen, sozialen und ökologischen Bedingungen zu gewährleisten, die für alle Menschen notwendig sind, um in Würde auf einem blühenden Planeten zu leben.