Stimme des Südens? BRICS bei den Vereinten Nationen

Ein zentrales Forum für den Anspruch der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), den Globalen Süden zu vertreten, sind die Vereinten Nationen (VN). Allerdings sind die BRICS in VN-Prozessen bisher sehr heterogen aufgestellt. Eine gemeinsame Position ist in zentralen multilateralen Arbeitsgebieten, besonders bei Sicherheits- und Menschenrechtsfragen, nicht erkennbar. Dem Anspruch, als Stimme des Südens zu fungieren, wird die BRICS-Gruppe insofern nicht gerecht. Allerdings bietet sie – besonders durch die jüngste Erweiterungsrunde – China und Russland eine Möglichkeit, den postulierten Fokus auf die Belange des Südens stärker mit einer explizit antiwestlichen Agenda zu verknüpfen.

Aus Politik und Zeitgeschichte: Inflation

Die Inflationsraten in Deutschland und der Eurozone sind nach wie vor immens. In der Hoffnung, die Preissteigerungen einzudämmen, erhöhte die Europäische Zentralbank zum Jahresende 2022 den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf nunmehr 2,5 Prozent. Für 2023 kündigte sie weitere Zinsanhebungen an.

Wie kann die Bundesregierung auf die steigenden Preise reagieren? Die Inflation ist eine komplexe politische und soziale Herausforderung, einfache Antworten nach Lehrbuch gibt es nicht. Hinter den unterschiedlichen ökonomischen Instrumenten im Kampf gegen die Preissteigerungen stecken normative Konzepte und Vorstellungen von der Rolle des Staates.

Geldpolitik

Aus Politik und Zeitgeschichte 18-19/2022

Ob Bankenrettung, Eurokrise oder Corona-Pandemie: Stets erwiesen sich Maßnahmen von Zentralbanken als entscheidend, um ganze Gesellschaften vor einem noch tieferen Rutsch in die Krise zu bewahren. Die Geldpolitik, die lange als rein technische Verwaltung galt, ist zur allgegenwärtigen Tagespolitik geworden.