Klimawandel, Verschuldung und COVID-19

Im März 2021 hat erlassjahr.de gemeinsam mit Brot für die Welt die englischsprachige Studie “Analysis 102: Climate change, Debt and COVID-19 – Analysing the Triple Crisis with a New Climate Disaster and Debt Risk Indicator and Building Forward for a Resilient Recovery, Based on Climate Justice” veröffentlicht. Die Studie untersucht auf 85 Seiten die dreifache Krise aus Klimawandel, Staatsverschuldung und Corona-Pandemie.

Schuldenreport 2021

Die Schulden von Staaten mit niedrigem oder mittlerem Einkommen im Globalen Süden steigen seit Jahren beständig an. In diesem anhaltenden Prozess ist 2020 indes ein ganz besonderes Jahr, da sich die Situation fast aller Staaten der Welt infolge der durch die Corona-Krise ausgelösten Rezession verschlechtert hat. Die Zahl der kritisch verschuldeten Länder im Globalen Süden ist dadurch noch einmal deutlich angestiegen: auf 132 von 148 untersuchten Staaten. Im Vergleich zum Schuldenreport des Vorjahres sind damit acht Länder hinzugekommen. Bereits kritisch verschuldete Länder verzeichnen weitere Verschärfungen ihrer Lage. 21 Länder befinden sich im teilweisen Zahlungsausfall, weitere Länder stehen kurz davor.

Universal Health Coverage, Gender Equality and Social Protection: a Health Systems Approach

Dieses Papier ist eines von zwei Hintergrundpapieren, die von UN Women für die Commission on the Status of Women (CSW) 63 (März 2019) zum Thema „Soziale Sicherungssysteme, Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und nachhaltige Infrastruktur für die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung von Frauen und Mädchen“ in Auftrag gegeben wurden. Die universelle Gesundheitsversorgung (Universal Health Coverage, UHC) ist eine Schlüsselkomponente der sozialen Sicherung nach der Definition der ILO. Auf der Grundlage einer Analyse von Ländererfahrungen wird in dem Papier die Frage gestellt, ob UHC-Maßnahmen zu einer Verringerung geschlechtsspezifischer Ungleichheiten geführt haben. Es werden Beispiele für UHC-Reformen angeführt, bei deren Konzeption und Umsetzung Geschlechtergleichstellung und Ungleichheiten ausdrücklich berücksichtigt wurden.

Die Finanzialisierung von Big Tech

Die Entwicklung digitaler Monopole

In diesem Bericht werden die Finanzzahlen untersucht, die hinter den Geschäften von sieben führenden Big-Tech-Unternehmen stehen, von denen fünf ihren Sitz in den USA haben, nämlich Alphabet (Google), Apple, Amazon, Facebook und Microsoft, und zwei in China, nämlich Alibaba und Tencent. SOMO hat diese Unternehmen aufgrund ihrer beispiellosen Größe auf den Finanzmärkten ausgewählt. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts lag die Marktkapitalisierung jedes der sieben Unternehmen bei über 500 Milliarden US-Dollar, in einigen Fällen bei über 1 Billion US-Dollar (= 1.000 Milliarden US-Dollar) oder sogar bei fast 2 Billionen US-Dollar. Diese Summen sind nicht nur unerreicht im Vergleich zu Unternehmen aus anderen Sektoren wie Öl und Gas oder Pharmazeutika, sondern tragen auch dazu bei, die sieben Unternehmen – den „infrastrukturellen Kern“ von Big Tech – von kleineren Tech-Unternehmen zu unterscheiden, die sich in der Regel auf ihre Infrastrukturen stützen.

Die COVID-19-Krise, globale finanzielle Instabilität und Transformationen im Finanzsystem

Bericht im Projekt „Transformative Responses to the Crisis“ von Finanzwende und Heinrich-Böll-Stiftung

Der Bericht erörtert die allgemeinen Instabilitäten des derzeitigen globalen Finanzsystems im Allgemeinen und die Leistung des Systems in Reaktion auf die COVID-19-Pandemie im Besonderen. Er erklärt, warum die durch den Ausbruch von COVID-19 ausgelöste Finanzkrise kein unvorhersehbarer „Schwarzer-Schwan-Ereignis“ in einem ansonsten stabilen System war, und zeigt, dass Instabilität im Finanzsystem eher die Regel als die Ausnahme ist. Der Bericht stellt fest, dass das Finanzsystem bereits im Krisenmodus war, als die Pandemie ausbrach.

Platz zum Laufen?

Kapitalmärkte als Entwicklungsfinanzierung

Eine Studie von Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) beschreibt, wie Entwicklung immer stärker über nationale und internationale Kapitalmärkte finanziert wird, welche Gefahren das birgt und was deshalb getan werden sollte.

A Rights-Based Economy

Putting people and planet first

In dieser ersten Vision einer auf Rechten basierenden Wirtschaft (RBE) argumentiert das Center for Economic and Social Rights, dass der Hauptzweck einer solchen Vision darin bestünde, die materiellen, sozialen und ökologischen Bedingungen zu gewährleisten, die für alle Menschen notwendig sind, um in Würde auf einem blühenden Planeten zu leben.

Herbst der Handelspolitik

Europäische Handelspolitik unter der deutschen Ratspräsidentschaft

Wird die deutsche Bundesregierung das Abkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ablehnen? Wird das zyprische Parlament den EU-Kanada-Deal CETA verhindern? Realistisch betrachtet ist davon leider nicht auszugehen – aber handelspolitisch spannend wird der Herbst trotzdem.

Remdesivir für Indien

Es ist Zeit, die Möglichkeiten des Handelsrechts zu nutzen!

Der Zugang zu neuen, wirksamen und bezahlbaren Medikamenten ist von zentraler Bedeutung für die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit. Die Menschen in Ländern des globalen Südens erwarten zu Recht, dass ihre Regierungen die Versorgung mit medizinischen Produkten sicherstellen. Die COVID-19-Pandemie hat die Fehler des internationalen Patentrechts in aller Deutlichkeit offengelegt. Selbst wo das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS) nationale Spielräume vorsieht, ist die Umsetzung alles andere als stringent. Das indische Patentamt hat drei Patente für das COVID-19-Medikament Remdesivir erteilt, ohne sich an geltende Gesetze und Richtlinien zu halten – nur ein Beispiel für diesen unreflektierten Umgang mit dem Handelsrecht.

Unterbezahlt, unpopulär, weiblich

In der Krise verhärten sich Ungleichheiten

Als im März 2020 die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus begannen, das öffentliche Leben zum Erliegen kam und Gutverdienende ihre Büros an den heimischen Küchentisch verlegten, waren es nicht mehr die Banken, die systemrelevant genannt wurden. Systemrelevant waren auf einmal die Beschäftigten der Gesundheits- und Krankenpflege, der Reinigung, der Post- und Paketzustellung, der Rettungsdienste oder des Lebensmittelhandels.

Die Auswirkungen der Krise treffen nicht alle Menschen gleich stark. Insbesondere traf es Beschäftigte hart, die aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen gezwungen waren, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder komplett aufzugeben, um ihre Kinder zu betreuen. Diese Last traf Frauen stärker als Männer und kann auf lange Sicht verheerende Folgen haben.