Öffentliche Finanzen, | 17.06.2020

Zu Grunde privatisiert

Das Gesundheitssystem in Deutschland vor COVID-19

Das Coronavirus und die von ihm verursachte Krankheit COVID-19 trafen im kapitalistischen Westen auf kranke Gesundheitssysteme. Obwohl eine solche Pandemie in den letzten Jahrzehnten immer wieder auftauchte und vor weiteren gewarnt wurde, fehlte es jetzt am Einfachsten und Billigsten: Atemmasken, Schutzkleidung und Test-Kits, sogar für ÄrztInnen und Pflegende. Das sowie diverse weitere Fehler im deutschen und anderen Gesundheitssystemen sind zurückzuführen auf profitorientierte Privatisierungen nach dem Zusammenbruch der Systemalternative.

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Autor*innen: Werner Rügemer,

Hrsg.: Forum Umwelt & Entwicklung,

Quelle: https://www.forumue.de/rundbrief-iii-2020-no-new-normal-die-welt-probt-den-ausnahmezustand/

Tags: Soziale Sicherung / Privatisierung / Gesundheit / COVID-19 /

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Eurodad

Gelder für den nachhaltigen Wandel: Investitionsbedarfe und Finanzierungsinstrumente

Unsicherheit ist eines der größten Hemmnisse für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft. Das zeigt eine neue Analyse des Forums Ökologische Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des WWF Deutschland. Umso dringender fordert der WWF daher die Bundesregierung auf, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, statt mit politischem Hickhack Unsicherheiten weiter zu vertiefen. Dazu zählt etwa die jüngste Debatte zur Abschaffung der Förderung klimafreundlicher Heizungen oder die geplante Kürzung bei Klimaschutzverträgen in der Industrie in den Haushalten 2025 und 2026.

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, WWF Deutschland

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Die Bundesregierung plant für 2025 und 2026 drastische Kürzungen im Etat des Entwicklungsministeriums (BMZ) in Höhe von über 1,3 Milliarden Euro. Betroffen sind zentrale Programme wie der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), die Anti-Polio-Initiative GPEI, die Weltbank-Tochter IDA und der UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA). Allein bei diesen vier Institutionen summieren sich die geplanten Einschnitte auf rund 542 Millionen Euro – knapp fünf Prozent des Entwicklungsetats. Die Entwicklungsorganisation ONE hat in einer neuen Studie („Die Kosten der Kürzungen“) aufgezeigt, wie verheerend die Folgen wären – bei minimalem Spareffekt für den Bundeshaushalt.

ONE