FfD4: Von Verpflichtungen zur digitalen Finanzierung bis zu konkreten Maßnahmen
IDOS | German Institute of Development and Sustainability
Schulden, Steuern und Geopolitik standen im Mittelpunkt des diesjährigen UN-Forums über Entwicklungsfinanzierung (FfDF). Die Debatten und Verhandlungen fanden statt, als der Vorbereitungsprozess für die 4. Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung (FfD4) bereits im Gange war. Sie gingen der ersten Verhandlungssitzung des neuen Ad-hoc-Ausschusses für internationale Steuerkooperation der UN-Generalversammlung voraus, die unmittelbar danach begann. Heftig verhandelt wurden die Absätze des Ergebnisdokuments zur internationalen Steuerkooperation und zu einseitigen Zwangsmaßnahmen (UCMs, auch Sanktionen genannt). Aufgrund des UCM-Streits wurde über einen Änderungsantrag und schließlich über das gesamte Ergebnisdokument abgestimmt – zum ersten Mal seit 2016. Die gravierenden Schuldenprobleme der Entwicklungsländer beherrschten die inhaltlichen Debatten auf dem Forum.
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Christian Aid, Climate Action Network, Eurodad, Financial Transparency Coalition, Inesc – Instituto de Estudos Socioeconômicos, Latin American Network for Economic and Social Justice (LATINDADD), Oxfam International, Women's Environment and Development Organization, CCFD-Terre Solidaire, WWF Brasilien