Gefährlicher Präzedenzfall – Wie eine Schiedsgerichtsklage den deutschen Kohleausstieg gefährdet
Alliance Sud, Forum Umwelt & Entwicklung, Netzwerk Gerechter Welthandel, PowerShift, Public Eye, Umweltinstitut München, WWF, pro natura
Den Strukturwandel ökologisch gestalten
Handreichung für kommunale Entscheidungsträger*innen
Der Ausstieg aus der Braunkohle löst in den betroffenen Revieren einen grundlegenden Strukturwandel aus. Für die Kommunen in den Regionen stellt diese Entwicklung eine enorme Herausforderung dar. Es ist daher verständlich, dass Strukturpolitik und strukturpolitisches Handeln vor Ort zuerst darauf abzielen, die ökonomischen und sozialen Folgen des Strukturwandels abzumildern. Aufgrund sich ändernder Rahmenbedingungen (z.B. Klimawandel) scheint es dennoch dringend angebracht, politische Strategien und konkretes praktisches Handeln vor Ort auf Synergien zwischen ökonomischer und sozialer Stabilisierung einerseits und ökologischen Zielsetzungen andererseits auszurichten. Diese UBA-Handreichung fokussiert daher auf zentrale Strategieelemente einer nachhaltigen Kommunalentwicklung im Strukturwandel, und benennt Ansatzpunkte und gute Umsetzungsbeispiele, die im Gestaltungsspielraum kommunaler Akteure liegen.