Schulden
Von besonderer Bedeutung für die Handlungsfähigkeit von Staaten ist die Staatsverschuldung. Das gilt um so mehr in Folge der großen Krisen der letzten 15 Jahre allein, die Staatshaushalte auf der ganzen Welt enorm belastet haben. Am drängendsten ist aber die Frage, wie staatliche Kreditaufnahme in Zukunft nachhaltig ausgestaltet werden kann bzw. wie sie mit diesem Ziel umgebaut werden muss, für die Länder des Globalen Südens. Unter anderem die Einrichtung eines gleichberechtigten Staatsinsolvenzverfahrens, das auch private Gläubiger mit in die Pflicht nimmt, ist eines der großen Probleme der globalen Governance.
Wie das IGH-Urteil zu Vanuatu für mehr Gerechtigkeit sorgen könnte
Afrikanische Schulden und Klimawandel
Afrikanische Staatsschuldner in Not stehen vor schrecklichen Entscheidungen. Oft sind sie gezwungen, sich zwischen der vollständigen Bezahlung ihrer Gläubiger und der Finanzierung der Bedürfnisse ihrer Bevölkerung – Gesundheit, Bildung, erneuerbare Energien, Wasser – zu entscheiden. Die Gespräche mit ihren Gläubigern konzentrieren sich auf finanzielle, wirtschaftliche und vertragliche Fragen. Die ökologischen und sozialen Auswirkungen ihrer Situation werden bei den Verhandlungen weitgehend ausgeklammert. Dank der Initiative einiger Jura-Student:innen aus Vanuatu könnte sich dies nun ändern.
Zusammenfassung zum Schuldentausch in Galápagos
Der 2023 in Galápagos durchgeführte Schuldenswap war die weltweit größte Transaktion dieser Art, bei der Naturschutzverpflichtungen mit dem Rückkauf ecuadorianischer Auslandsschulden verbunden wurden. Obwohl er als Meilenstein der finanziellen und ökologischen Innovation präsentiert wurde, kam es hinter der offiziellen Darstellung zu Spannungen in Bezug auf Souveränität, Transparenz und die Beteiligung der lokalen Gemeinschaften. Diese Zusammenfassung fasst die Erkenntnisse und Dilemmata eines Prozesses zusammen, der über die Diskurse hinaus grundlegende Fragen darüber aufwirft, wer die öffentlichen Ressourcen kontrolliert und wie über die Zukunft der Gemeingüter entschieden wird.
Global Finance Rewired
Neue Podcast-Reihe zur Reform der internationalen Finanzarchitektur
GPF Europe hat eine vierteilige, wöchentliche Podcast-Reihe „Global Finance Rewired” gestartet, die sich mit der Zukunft der internationalen Finanzarchitektur (IFA) befasst. In dieser Reihe kommen Experten aus dem Globalen Süden zu Wort, um zu untersuchen, wie sich die globale Finanzwelt verändern muss, um den heutigen Herausforderungen gerecht zu werden.
Schuldenzahlungen an private Kreditgeber dreimal höher als an China
Länder mit niedrigerem Einkommen geben dreimal mehr für Schuldenzahlungen an private Kreditgeber aus als an China. Untersuchungen von Debt Justice unter Verwendung von Daten der Weltbank und des IWF zeigen, dass zwischen 2020 und 2025 39 % der Auslandsschuldenzahlungen von Ländern mit niedrigerem Einkommen an kommerzielle Kreditgeber gehen, verglichen mit 34 % an multilaterale Institutionen, 13 % an chinesische öffentliche und private Kreditgeber und 14 % an andere Regierungen.
Bekämpfung von Schuldenfallen
Überdenken der internationalen Schuldenarchitektur und der Bewertung der Schuldentragfähigkeit
Diese Ausgabe des Zeitschrift Development untersucht, wie die derzeitigen Bewertungen der Schuldentragfähigkeit häufig soziale, ökologische und menschenrechtliche Schäden verschleiern und Länder in einen Kreislauf aus Sparmaßnahmen, geschwächter Souveränität und Klimavulnerabilität zwingen. Anhand verschiedener Fallstudien aus Afrika, Lateinamerika und Asien zeigt die Ausgabe auf, wie diese fehlerhaften Bewertungen Ungleichheit fördern und konkrete und gerechte Lösungen behindern.
Der Entwurf für ein Schuldenerlassgesetz in Großbritannien
Mit der Verabschiedung des Debt Relief (Developing Countries) Act im Jahr 2010 spielte das Vereinigte Königreich eine Schlüsselrolle für den Erfolg der globalen Initiative zur Bewältigung der letzten Schuldenkrise. Der Debt Relief (Developing Countries) Bill, der im November 2024 von Bambos Charalambous als Gesetzentwurf mit Zehn-Minuten-Regelung eingebracht wurde, sollte das Vereinigte Königreich in die Lage versetzen, eine ähnliche Rolle im Zusammenhang mit der aktuellen Krise zu spielen.
Megatrends Afrika: Schuldenkrise afrikanischer Länder – (k)ein Ausweg?
70 Prozent der Länder in Sub-Sahara Afrika sind hoch verschuldet. Welche Folgen haben diese enormen Schulden? Welche Rolle spielen Weltbank, IWF und China? Wie lässt sich das Schuldenproblem nachhaltig lösen? Darüber diskutieren Karoline Eickhoff und Rainer Thiele mit Dominik Schottner im SWP-Podcast.
Der Schuldenberg wächst, die Welt verhandelt
»Cancel the debt« steht auf den roten Fächern, mit denen sich drei Menschen Luft zuwedeln, während sie auf klackernden Absätzen zwischen den Ständen der NGOs hindurcheilen. Sie sind nach Sevilla gekommen, um sich bei der vierten UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung für Schuldenerlasse einzusetzen. Draußen sind es 40 Grad im Schatten, drinnen treffen sich alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen – außer den USA. Dennoch hoffen die Teilnehmenden, Lösungen für die enormen Schuldenprobleme vieler Länder finden zu können.
Eine Welt voller Schulden
Zeit für Reformen
Staatsverschuldung kann für die Entwicklung entscheidend sein. Regierungen nutzen sie, um Ausgaben zu finanzieren, ihre Bürger zu schützen und in sie zu investieren und ihnen den Weg in eine bessere Zukunft zu ebnen. Wenn die Staatsverschuldung jedoch übermäßig wächst oder ihre Kosten den Nutzen übersteigen, wird sie zu einer schweren Belastung. Genau das ist heute in den Entwicklungsländern der Fall.
Strategien zur Überwindung der Schulden-Entwicklungs-Krise
Dieser auf der FfD4 vorgestellte Kurzbericht analysiert die Schwächen und Ungerechtigkeiten in der derzeitigen Struktur der globalen Wirtschaftspolitik, die der Schulden- und Entwicklungskrise zugrunde liegen, und zeigt Möglichkeiten zur Überwindung dieser Krise und zur Verbesserung der globalen Politikgestaltung auf.