Gefährlicher Präzedenzfall – Wie eine Schiedsgerichtsklage den deutschen Kohleausstieg gefährdet
Alliance Sud, Forum Umwelt & Entwicklung, Netzwerk Gerechter Welthandel, PowerShift, Public Eye, Umweltinstitut München, WWF, pro natura
Die Studie analysiert das österreichische Modell des Klimabonus und prüft dessen Übertragbarkeit auf Deutschland. Dabei werden administrative Machbarkeit, Verteilungseffekte und alternative Kompensationsmaßnahmen für vulnerable Haushalte beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen, dass eine regionale Staffelung Belastungsunterschiede ausgleichen kann, jedoch nicht zwangsläufig zielgenauer ist als eine pauschale Auszahlung. Zudem werden alternative Maßnahmen wie eine regional gestaffelte Mobilitätsprämie oder Heizkostenzuschüsse im Rahmen des Wohngelds skizziert. Die Studie liefert keine eindeutige Empfehlung, sondern dient als fundierte Grundlage für die politische Debatte um sozial gerechte Kompensation von CO₂-Kosten.
Alliance Sud, Forum Umwelt & Entwicklung, Netzwerk Gerechter Welthandel, PowerShift, Public Eye, Umweltinstitut München, WWF, pro natura