Eine Gerechte Finanzierung Nachhaltiger Entwicklung
VENRO
Öffentliche Finanzen, | 3.03.2023
Die Finanzlandschaft der EU
Ein Flickwerk, das weitere Vereinfachung und mehr Rechenschaftspflicht erfordert
Die Finanzlandschaft der EU hat sich über Jahrzehnte entwickelt. Im Mittelpunkt steht dabei der EU-Haushalt, der eine Reihe von Instrumenten umfasst. Zu dieser Finanzlandschaft zählen auch Instrumente außerhalb des EU-Haushalts, die in den vergangenen Jahren immer zahlreicher geworden sind. Im vorliegenden Bericht des Europäischen Rechnungshofs werden Einblicke in die Gestaltung der derzeitigen Regelungen vermittelt und potenzielle Spielräume für eine Vereinfachung und Straffung der Finanzlandschaft genannt.
Der Hof gelangt zu dem Schluss, dass es zwar Gründe für die Schaffung von Instrumenten außerhalb des Haushalts gab, der fragmentarische Ansatz bei der Ausgestaltung der EU-Finanzlandschaft jedoch zur Entstehung eines Flickwerks geführt hat, über das gegenüber der Öffentlichkeit nicht vollständig Rechenschaft abgelegt wird. Die Empfehlungen des Hofes zielen darauf ab, eine angemessene Vorabbewertung vorgeschlagener neuer Instrumente sicherzustellen, die EU-Finanzlandschaft weiter zu konsolidieren und die diesbezügliche Rechenschaftspflicht zu stärken.
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