Heard at the 76th Session of the UN General Assembly High-level meetings
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Auswirkungen von COVID-19 auf die Volkswirtschaften und Gesellschaften weltweit bringen die Vereinten Nationen das Thema der Erholung von COVID-19 in ihre hochrangigen Sitzungen ein. Im September wurde die „Gemeinsame Agenda“ des UN-Generalsekretärs am 12. September vorgestellt, am 14. September wurde die Generaldebatte der Vereinten Nationen eröffnet und eine Reihe von hochrangigen Treffen abgehalten, die von nachhaltiger Entwicklung bis zur nuklearen Abrüstung reichen.
Elena Marmo
Who is really at the table when global tax rules get decided?
Exklusivität und Illegitimität sind nach wie vor die Hauptprobleme bei der Aushandlung globaler Steuervorschriften. Aber welche Länder sitzen wirklich mit am Tisch, wenn neue Regeln ausgehandelt werden? Und welche Risiken sind mit einer nicht-integrativen Entscheidungsfindung verbunden?
Tove Ryding
Die Finanzierung nachhaltiger Entwicklung in Zeiten von COVID-19 und danach
GPF-Briefing zur aktuellen Debatte in den Vereinten Nationen
Die globale COVID-19-Pandemie stellt die Finanzierung nachhaltiger Entwicklung vor große Herausforderungen. Reiche Länder steuern mit gewaltigen über Verschuldung finanzierten Konjunkturpaketen gegen, ihre Zentralbanken helfen mit billigem Geld nach. Damit federn sie die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise zumindest ab. Den Ländern des globalen Südens fehlen solche Politikoptionen. Die UN hat bereits zu Beginn der Krise berechnet, dass diese Länder zusätzliche externe Finanzmittel in Höhe von 2,5 Billionen US-Dollar brauchen, wenn eine Entwicklungskrise verhindert werden soll, die jegliche Hoffnung auf die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) zunichtemachen würde. Mit konventionellen Methoden ist diese Summe nicht aufzubringen.
WeiterlesenBodo Ellmers
Die Agenda 2030, Geberprioritäten und ein neuer Funding Compact der UN
GPF-Briefing: Einige Lehren aus den Erfahrungen der WHO
Die Vereinten Nationen (UN) und viele ihrer Sonderorganisationen befinden sich seit Jahren in einer strukturellen Finanzierungskrise. Es besteht eine zunehmende Diskrepanz zwischen den Anforderungen der Mitgliedstaaten an die UN und den ihr zur Verfügung gestellten Mitteln. In den letzten Jahren konnte ein Trend weg von Pflichtund flexibel einsetzbaren Beiträgen (sog. assessed contributions und core- oder flexible funding) der UN-Mitgliedstaaten hin zu freiwilligen und zweckgebundenen Mitteln (sog. voluntary contributions und earmarked oder non-core funding) einer Vielzahl von Gebern, einschließlich privater Stiftungen und Unternehmen, beobachtet werden. Im Zuge dieses Trends verfügen die einzelnen Geber, ob öffentlich oder privat, über einen wachsenden Spielraum zur Einflussnahme auf die Arbeit der UN-Organisationen. Besonders deutlich ist dies im Fall der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
WeiterlesenBarbara Adams, Karen Judd, Karolin Seitz
Addis Ababa Action Agenda
Die Aktionsagenda von Addis Abeba soll die Grundlage für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sein. Sie bietet einen neuen globalen Rahmen für die Finanzierung nachhaltiger Entwicklung, indem sie alle Finanzierungsströme und politischen Maßnahmen auf wirtschaftliche, soziale und ökologische Prioritäten abstimmt.
WeiterlesenReport of the Commission of Experts of the PGA on Reforms of the International Monetary and Financial System
Im November fand sich auf Einladung des Präsidenten der UN-Generalversammlung eine Expertengruppe unter Vorsitz des Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz zusammen, um Reformvorschläge für das internationale Geld- und Finanzsystem zu erarbeiten. Die Arbeit hatte u.a. großen Einfluss auf die Ergebnisse der UN-Konferenz zur Weltfinanzkrise im Juni 2009.
Commission of Experts PGA on Reforms of the International Monetary and Financial System
Conference on the World Financial and Economic Crisis and Its Impact on Development
Im Sommer 2009 tagte in New York eine UN-Konferenz „auf höchster Ebene“ um über die Ursachen und Folgen der Weltfinanzkrise zu beraten. Der Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA), d’Escoto, hatte zu Vorbereitung eine Expertenkommission unter dem Vorsitz des Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz einberufen. Die Ergebnisse wurden in Form einer Resolution der UN-Generalversammlung verabschiedet.
Die Ergebnisse liegen im englischen Original sowie einer deutschen Übersetzung vor.
Doha Declaration
Auf der Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Doha im Dezember 2008 haben die UN-Mitgliedstaaten den Konsens von Monterrey bekräftigt und im Konsens die Erklärung von Doha zur Entwicklungsfinanzierung angenommen. Die Erklärung soll ein neues Gefühl der Solidarität und des guten Willens unter den Mitgliedstaaten unterstreichen und soll ein wichtiger Meilenstein im Kampf für Entwicklung sein.
Neben dem englischen Original ist die Deklaration auch in einer deutschen Übersetzung verfügbar.
Monterrey Consensus
Im März 2002 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs auf der Internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Monterrey, Mexiko, den Monterrey Consensus, in dem die Herausforderungen der Entwicklungsfinanzierung in der ganzen Welt, insbesondere in den Entwicklungsländern, behandelt wurden. Ziel des Konsenses ist die Beseitigung der Armut, die Erzielung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung auf dem Weg zu einem globalen Wirtschaftssystem, das alle einbezieht und gerecht ist.
High-level Panel on Financing for Development
Unter Vorsitz des ehem. Präsidenten Mexikos, Ernesto Zedillo, erarbeitete ein sog. High-level Panel on Financing for Development bis Juni 2001 Vorschläge zur Reform des internationalen Finanzsystems und zur Stärkung der vorhandenen Instrumente der Entwicklungsfinanzierung. Der Bericht war eine der wichtigsten Quellen für den im Jahr 2002 verabschiedeten Monterrey Consensus. Er enthielt diverse Vorschläge, die noch immer ihrer Umsetzung harren, u.a. zur Schaffung einer Internationalen Steuerorganisation.
High-level Panel on Financing for Development