Missionsorientierte Entwicklungsbanken: Fallstudie zu KfW und BNDES

Es besteht ein dringender Bedarf, langfristige Finanzmittel zur Bewältigung großer sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Herausforderungen zu kanalisieren. In diesem Papier wird argumentiert, dass staatliche Investitionsbanken (SIBs) eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung des benötigten Kapitals spielen können, und dass sie dies am effektivsten tun können, wenn sie so strukturiert und geführt werden, dass sie eine „missionsorientierte“ Rolle spielen.

Schuldenerlass durch multilaterale Kreditgeber

Warum, wie und in welcher Höhe?

Während sich die Staatsschuldenkrise im Globalen Süden weiter ausbreitet, ist die mangelnde Beteiligung der multilateralen Entwicklungsbanken (MDBs) an den Entschuldungsbemühungen zu einem Streitpunkt unter den wichtigsten Gläubigern geworden. Obwohl die Gruppe der 20 (G20) die multilateralen Entwicklungsbanken ausdrücklich aufgefordert hat, Optionen zu entwickeln, um die Last der Schuldenerleichterungsbemühungen zu teilen, haben die multilateralen Entwicklungsbanken bisher keinen konkreten und systematischen Plan vorgelegt, wie sie zu den Schuldenerleichterungsbemühungen für Länder beitragen können, die sich um den Common Framework der G20 bewerben.

Hindernisse auf dem Weg zur Rechenschaftspflicht

Das Problem der Zugänglichkeit im Rahmen der Überprüfung des AIIB-Mechanismus für die von Projekten betroffene Bevölkerung

Rechtzeitig zur 8. Jahrestagung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) haben Recourse, Inclusive Development International und Accountability Counsel eine Studie mit dem Titel Roadblocks to Accountability: Addressing the accessibility crisis in the Asian Infrastructure Investment Bank’s review of its Project-affected People’s Mechanism vorgestellt. Reality of Aid-Asia Pacific unterstützt zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus der Region diese Studie.

Frustration über Finance in Common Summit

Der Finance in Common (FiC)-Gipfel vom 4. bis 6. September von mehr als 500 öffentlichen Entwicklungsbanken ist das jüngste vom globalen Norden dominierte Forum, bei dem einmal mehr die „Mobilisierung“ von privatem Kapital im Vordergrund steht. Dies ist die Ansicht mehrerer zivilgesellschaftlicher Netzwerke , die wiederholt ihre Besorgnis über den FiC-Gipfel geäußert haben. Sie argumentieren, dass die Veranstaltung kaum mehr als ein „Talking Shop“ sei, bei dem die Debatte wieder einmal von der Anwerbung privater Finanzmittel in großem Umfang dominiert wird, wofür Risiken durch die öffentliche Hand übernommen – sprich subventioniert – werden sollen.

Entzauberung der Entwicklungsfinanzierung

Wie öffentliche Entwicklungsbanken Menschen und den Planeten beeinflussen

In den letzten Jahren haben sich die öffentlichen Entwicklungsbanken dafür eingesetzt, eine noch größere Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels, der globalen Armut und anderer Krisen zu spielen. Die in diesem Bericht vorgestellten Fallstudien und Beweise zeigen jedoch, dass die PDBs die Probleme, die sie zu lösen vorgeben, sogar noch verschärfen. Der Drang zur Privatisierung, der extraktivistische und von oben nach unten gerichtete Ansatz und die begrenzten sozialen und ökologischen Schutzmaßnahmen der Banken vertiefen häufig Ungleichheiten, führen zu Rechtsverletzungen, heizen den Klimawandel an und erhöhen die Schulden.

Lost in Transition

Analyse der Investitionen der Weltbank in erneuerbare Energien seit Paris

Dieser Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass sich die energiebezogenen Investitionen der multilateralen Entwicklungsbanken (MDB) seit dem Pariser Abkommen nicht schnell genug auf saubere Energieprojekte verlagern. Der Bericht analysiert die Investitionen der MEB in den letzten fünf Jahren und stellt fest, dass trotz eines 75-prozentigen Rückgangs der Investitionen in fossile Brennstoffe die Investitionen in saubere Energien im gleichen Zeitraum nur um magere 26 Prozent gestiegen sind.

Partnerschaften von MDBs mit internationalen Klimafonds

Die internationale Klimafinanzierungsarchitektur ist komplex. Die multilateralen Entwicklungsbanken (MDBs) spielen eine wichtige Rolle. In diesem Diskussionspapier des Climate Finance Advisory Service wird die Rolle der MDBs in der breiteren Klimafinanzierungsarchitektur im Kontext einer möglichen Reform der internationalen Finanzarchitektur näher beleuchtet.

Kranke Entwicklung

Oxfam kritisiert Fehlverwendung von Entwicklungsfinanzierung im Gesundheitsbereich

Statt allgemein zugängliche Gesundheitsdienstleistungen zu fördern, investieren europäische und internationale Entwicklungsbanken in Elitenprojekte mit bedenklichem Geschäftsgebaren. Das geht aus den am 26.6. veröffentlichten Studien „Sick Development“ und „First, Do No Harm“ von Oxfam hervor. Die Studien zeigen, dass auch über die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) Gelder in profitorientierte Projekte geflossen sind, deren Leistungen für den Großteil der Menschen in den jeweiligen Ländern unerschwinglich bleiben. Sie lenkt auch den Blick auf erpresserische Geschäftspraktiken durch von Entwicklungsbanken geförderte Einrichtungen, wie die Festsetzung von Patient*innen oder die Beschlagnahme von Leichen bis zur Rechnungsbegleichung. Volle Transparenz zum Umfang und Berichte über die Wirkung ihrer Investitionen bleiben die Entwicklungsbanken oft schuldig.

Sustainable Future Bonds

Ankurbelung der Kreditvergabe der Entwicklungsbanken und Verbesserung des globalen Reservesystems

Angesichts der Warnungen des Weltklimarats, dass es „jetzt oder nie“ heißt, die Investitionen zu tätigen, die notwendig sind, um die Erwärmung auf 1,5°C zu begrenzen und katastrophale Kosten zu vermeiden, diskutierten politische Entscheidungsträger:innen in Paris über die internationale Finanzarchitektur und darüber, wie ausreichende Ressourcen für einen grünen Übergang effizient mobilisiert werden können.

Die Roadmap der Weltbank und die Menschenrechte

Am Rande dessen, was wirklich wichtig ist

Ein neues Papier des Bretton Wood Project und des Washingtoner Büros der Heinrich Böll Stiftung befasst sich mit dem neuen Fahrplan der Weltbank zur Weiterentwicklung ihres Auftrags. Wie die anhaltende Entwicklungskrise in ihren vielfältigen Formen zeigt, haben die internationale Gemeinschaft und spezielle Institutionen wie die Weltbank, die mit dem Versprechen gegründet wurden, die globale Entwicklung voranzutreiben, ihren Auftrag nicht erfüllt.