Kompass 2023

Wirklichkeit der Deutschen Entwicklungspolitik

Der Kompass 2023 analysiert die jüngsten Daten zu den öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit und formuliert Forderungen an die Bundesregierung. In der diesjährigen Ausgabe des Kompass 2023 von Welthungerhilfe und terre des hommes liegt besonderes Augenmerk auf

• sozialen Sicherungssystemen und Klimaresilienz,
• gerechten Lieferketten
• sowie einer feministischen Entwicklungspolitik.

Anlass dafür bietet die im Jahr 2023 datierte Halbzeit der 2015 verabschiedeten 2030 Agenda. Forderungen zur verlässlichen Finanzierung und politischen Unterstützung bilden den Grundstein für die Durchsetzung der bisher nicht erreichten Ziele.

Justyna Szambelan, Barbara Küppers, Anne-Catrin Hummel, Lisa Heinemann, Mirjam Harteisen

Wie der Haushalt nachhaltiger wird

Einschätzungen zum SDG Budgeting der Bundesregierung

Das Forum Ökologische-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat am 24. Mai im Bundestag eine Studie im Auftrag des Naturschutzbunds Deutschland (NABU) vorgestellt und mit Abgeordneten mehrerer Fraktionen diskutiert. Die Studie geht der Frage nach, wie Haushalts- und Umweltpolitik konsistenter gestaltet werden können. Sie analysiert das Konzept der Bundesregierung für ein Green/ SDG-Budgeting, bewertet dies vor dem Hintergrund vergleichbarer Ansätze in anderen Ländern und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Ansatzes in Deutschland.  

Holger Bär, Iwan Lund, Illiana Alexandrowa

Überlegungen zu einem Indikatorensystem für Nachhaltigkeitstransformationen

Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der deutschen Umweltinnovationspolitik

Welche Indikatoren sind geeignet, den Prozess von Nachhaltigkeitstransformationen empirisch anzuzeigen? Ein UBA-Bericht schlägt 12 Indikatoren in einer matrixartige Gesamtstruktur vor: vier Kategorien von Indikatoren (technisch abgrenzbare Umweltinnovationen sowie Indikatoren mit Driving Force Charakter jeweils für die drei Akteursgruppen Unternehmen, Staat, Haushalte) werden mit einer prozessorientierten Logik von drei Innovationsindikatorentypen (Input, intermediärer Output, Fortschrittsindikator) kombiniert. Da die nationale Datenverfügbarkeit besser ist als die internationale wird vorgeschlagen, das Indikatorensystem zunächst national auszurichten.

Rainer Walz

Last Exit Doha

Die Fünfte UN-Konferenz zu den am wenigsten entwickelten Ländern ist eine Chance, die nicht vertan werden darf

In der ersten Märzwoche versammelt sich die Weltgemeinschaft zur 5. UN-Konferenz zu den Least Developed Countries (LDC5) in Doha. Die Konferenz findet im Kontext der globalen Polykrisen statt, die die LDCs weitaus schwerer getroffen haben als reichere und resilientere Länder. Sie trifft zeitlich mit der SDG-Halbzeit zusammen, und per Definition ist keine Ländergruppe so weit von der SDG-Erreichung entfernt wie die LDCs. Die Konferenz bietet eine bedeutende Chance, mehr und effektivere Unterstützung für die LDCs zu mobilisieren. Die Weltgemeinschaft muss sie nutzen.     

Bodo Ellmers

Bericht des UN-Generalsekretärs zu internationalen Entwicklungszusammenarbeit

Der Bericht des Generalsekretärs über Trends und Fortschritte in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit (E/2023/48) wurde im Vorfeld des Forums für Entwicklungszusammenarbeit 2023 (Development Cooperation Forum, DCF) veröffentlicht, das am 14. und 15. März in New York stattfindet. Der Bericht analysiert den Stand der Dinge und die Herausforderungen für die am meisten gefährdeten Länder, Gemeinschaften und Menschen. Darüber hinaus werden Schlüsselsektoren hervorgehoben, in denen die Entwicklungszusammenarbeit dazu beitragen kann, verschiedene, miteinander verknüpfte Anfälligkeiten zu bekämpfen und Resilienz aufzubauen. Der Bericht enthält politische Empfehlungen für das Forum und andere Anlässe im Jahr 2023 im Rahmen der Umsetzung und Überprüfung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Folgeprozesses zur Entwicklungsfinanzierung.

Neue Afrikastrategie des BMZ

Afrika wächst und verändert sich gewaltig. Wie es sich entwickelt, wird das 21. Jahrhundert prägen – und damit auch Deutschlands und Europas Zukunft. Geopolitische, demografische und wirtschaftliche Umbrüche und Krisen gefährden gerade auch Afrikas Entwicklungserfolge. Zugleich sind afrikanische Staaten zentrale Partner bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat vor diesem Hintergrund eine neue Afrika-Strategie erarbeitet.

Nachhaltigkeitspolitik – Schlüssel zu Stabilität, Sicherheit und Resilienz

Lehren für die Nachhaltigkeitspolitik Ukraine-Krieg und Nachhaltigkeitspolitik

In einem Text des Umweltbundesamts werden die Notwendigkeiten einer zukünftigen Nachhaltigkeits- und Klimaschutzpolitik herausgearbeitet, die über die Lösungsfindung aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine hinausgeht. In einem ersten Schritt werden die Zusammenhänge zwischen der Ukraine-Krise und der globalen und nationalen Nachhaltigkeitspolitik analysiert. Auf der Grundlage der Analyse werden in einem zweiten Schritt Politikempfehlungen entwickelt. Diese Empfehlungen fordern eine ambitionierte Nachhaltigkeitspolitik als Schlüssel für mehr Sicherheit, Stabilität und Resilienz aller Gesellschaften. In diesem Zusammenhang wird insbesondere die Verantwortung der Industriestaaten und insbesondere Deutschlands und der EU angesprochen.

Harald Ginzky, Matthias Menger

Umsteuern für soziale Gerechtigkeit

Oxfams Bericht zu sozialer Ungleichheit 2023

Anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht Oxfam den Bericht „Survival of the Richest“. Der Bericht macht deutlich, wie Konzerne und die reichsten Menschen der Welt in den derzeitigen Krisen extreme Gewinne machen, während der Großteil der Menschheit wachsende Armut erlebt. Die Autor:innen zeigen Wege auf und fordern, diese steigende Ungleichheit wieder einzufangen und umzukehren.

Manuel Schmitt, Tobias Hauschild

EU-Parlament: Maßnahmen für die erfolgreiche Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung vor und nach Ablauf der Frist 2030

Diese ausführliche Analyse, erstellt im Auftrag des Europäischen Parlaments soll einen Beitrag zu den politischen und legislativen Debatten im Vorfeld des SDG-Gipfels 2023 leistet. Die Europäische Union (EU) spielt bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf globaler und regionaler Ebene eine führende Rolle, doch ihre ehrgeizigen Ziele müssen nun dringend in Strategien und Maßnahmen umgesetzt werden. Große globale Krisen wie die COVID-19-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und der Klimawandel haben die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zunichte gemacht und die miteinander verbundenen Herausforderungen in Bezug auf Armut, Ungleichheit, Kohlenstoffemissionen, Bildung, Gesundheit, Wirtschaftswachstum und Finanzen weiter verschärft. Da es immer wahrscheinlicher wird, dass die Ziele der Agenda 2030 nicht innerhalb des erwarteten Zeitrahmens erreicht werden, sind umfassende Veränderungen erforderlich, u.a. in den Bereichen Finanzierung der SDGs, Ökologie und grüner Aufschwung, Befähigung der Bürgerinnen und Bürger, politisches Engagement für kollektives Handeln sowie die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen, privaten und gemeinnützigen Sektor.

Kalterina Shulla, Walter Leal Filho

Gemeinsame Umsetzung der 2030-Agenda/SDGs und des Pariser Abkommens

Ein UBA-Vorhaben widmete sich der Frage, wie die Umsetzung der drei Agenden zu ⁠Nachhaltigkeit⁠, ⁠Klimaschutz⁠ und Katastrophenvorsorge besser integriert werden kann.

Franziska Wolff, Lorenz Moosmann, Julia Teebken, Klaus Jacob, Benedict Bueb, Jenny Tröltzsch, David Reichwein, Clara Oldenburg, Fausto Favero, Martin Voß